Statement zur Türkeiwahl
30.05.2023Die SPD-Bundestagsabgeordnete aus dem Schwarzwald-Baar-Kreis Derya Türk-Nachbaur zeigte sich sehr enttäuscht über das Ergebnis der Türkeiwahl.
"Es ist sehr schade, dass Erdogan diese Wahl, trotz der massiven wirtschaftlichen Probleme und dem von ihm vorangetriebenen Abbau der Demokratie gewonnen hat", erklärte sie. Zwar sei die Wahl am vergangenen Sonntag weitgehend ohne Auffälligkeiten durchgeführt worden, aber aufgrund der massiven Einschränkung der Pressefreiheit in der Türkei, hätte im Vorfeld der Wahl keine fairer Wahlkampf stattfinden können.
Der Ausgang der Wahl, mit rund 52 Prozent für Erdogan, sei daher sehr knapp gewesen und zeige, wie schwach dessen Rückhalt in weiten Teilen der Gesellschaft mittlerweile sei. "Das Regieren in den kommenden Jahren wird für Erdogan angesichts der starken Opposition nicht leicht werden", so die Abgeordnete. Gerade deshalb gelte es die Demokratiebewegung in der Türkei zu stärken.
Türk-Nachbaur inspiziert eine Wahlbox in einem Wahllokal in Ankara (Foto: Bogdan-Stefan Torcatoriu)
Das jetzige Ergebnis sei dennoch insbesondere für die jüngeren Türken ein schwerer Schlag. Viel seien bereits vor der Wahl auf gepackten Koffern gesessen und hätten nun wenig Grund in der Türkei zu bleiben. Mit dem Ergebnis sei es nun auch notwendig die bisherige Türkeipolitik zu überdenken, forderte Türk-Nachbaur. Auch der sogenannte Flüchtlingsdeal mit der Türkei dürfe dem nicht im Wege stehen. Dieser stehe mittlerweile ohnehin auf wackligen Beinen, da viele Türken sich angesichts der vielen Flüchtlinge im eigenen Land immer kritischer über diesen Deal äußern würden.
