"In meiner Rolle als SPD-Sprecherin in der überparteilichen Enquete-Kommission für Afghanistan analysieren wir das außenpolitische Handeln des Parlaments und der Regierung. Gemeinsam mit Vertretern aller demokratischen Parteien sowie führenden Wissenschaftlern und Experten tragen wir dazu bei, die zukünftige Außenpolitik unseres Landes zu gestalten.

Hierbei übernehme ich persönlich die politische Verantwortung für die umfassende Aufarbeitung dieses wichtigen Themas und spiele eine maßgebliche Rolle in der Gestaltung von Deutschlands außenpolitischem Engagement für die kommenden Jahre."

Im Nahen und Mittleren Osten, Nordafrika und Asien sind zahlreiche Krisen allgegenwärtig, deren Auswirkungen bis nach Deutschland reichen. Menschenrechtsverletzungen, humanitäre Notlagen und politische Instabilität prägen den Alltag in diesen Regionen.

In meiner politischen Tätigkeit trage ich dazu bei, Stabilität in diesen Krisengebieten zu fördern. Durch meine Beteiligung an hochrangigen diplomatischen Verhandlungen, parlamentarischen Initiativen und den intensiven Austausch mit Vertretern aus diesen Regionen setze ich mich mit Leidenschaft für eine konsequente sozialdemokratische Außenpolitik ein.

Ich leite die Parlamentariergruppe Malta-Zypern, eine verantwortungsvolle Position, in der ich den Informations- und Meinungsaustausch mit meinen Kollegen und Kolleginnen im Parlament intensiv fördere. Dies schließt nicht nur Parlamentarier, sondern auch Regierungs- und Oppositionsmitglieder sowie Vertreter der Zivilgesellschaft ein. Diese vielfältigen Kontakte bieten zahlreiche Möglichkeiten, unterschiedliche Perspektiven zu teilen und voneinander zu lernen. Neben meiner Arbeit zur Förderung parlamentarisch-demokratischer Strukturen widme ich mich mit Leidenschaft der Stärkung der Menschenrechte und unterstütze die Außenpolitik der Bundesregierung durch meine parlamentarische Expertise.

Die Menschenrechtsverletzungen in Xinjiang sind verheerend. Derzeit werden eine Million Menschen in Umerziehungslagern festgehalten, die meisten von ihnen sind Uiguren. Laut Medienberichten wurden allein in den Jahren 2019 bis 2020 mindestens 61 Internierungslager errichtet - mindestens 14 weitere Einrichtungen befinden sich noch im Bau. Folter und Zwangsarbeit sind an der Tagesordnung - wovon auch westliche und deutsche Unternehmen profitieren. Beispielsweise besitzen wir alle wahrscheinlich Kleidungsstücke, die aus Baumwolle von uigurischen Zwangsarbeitern in Internierungslagern hergestellt wurden. Wer nicht arbeitet, wird misshandelt, gefoltert und vergewaltigt. Länder wie Frankreich und USA sprechen bereits von einem Genozid.

Ich sage: Diese abscheulichen Menschenrechtsverletzungen müssen ein umgehendes Ende finden! Deswegen habe ich mit großem Engagement den Parlamentskreis Uiguren im Deutschen Bundestag ins Leben gerufen. Wir dürfen nicht schweigen und müssen entschlossen handeln, damit die Menschen in Xinjiang in Freiheit und Frieden leben können. Wir setzen die "Zeitenwende" in die Praxis um, denn wir sind entschlossen in der Überzeugung, dass Menschenrechte universell und nicht verhandelbar sind. Meine Kollegen und ich werden parteiübergreifend und mit aller Kraft für diese Werte eintreten und gegen dieses unermessliche Leid ankämpfen.

Die Gemeinschaft der Êzîd:innen ist seit Jahrhunderten ständigen Verfolgungen ausgesetzt. Trauriger Höhepunkt 2014: Der IS überrannte das Hauptsiedlungsgebiet der Êzîden im Nordirak mit dem Ziel der völligen Auslöschung der Êzîd:innen.

Tausende unschuldige Männer wurden ermordet, Frauen vergewaltigt und versklavt, ältere Männer und Frauen getötet, Kinder verschleppt und als Kindersoldaten rekrutiert. 5.000 Menschen wurden ermordet, 7.000 entführt und versklavt, 300.000 Menschen wurden vertrieben und fast 3.000 Personen bleiben bis heute vermisst.

Im Deutschen Bundestag schaffen wir jetzt ein Stück historische Gerechtigkeit. Ampel und Union haben gemeinsam entschieden, die Verbrechen an den Êzîd:innen offiziell als Völkermord einzustufen. Wir schaffen einen Grundstein dafür, dass Deutschland êzîdisches Leben konsequent schützt. Gleichzeitig stellen wir sicher, dass die IS-Mörder mit ihren Verbrechen nicht davonkommen werden.