Václav-Havel-Preis für Osman Kavala: Ein Weckruf für Demokratie und Rechtsstaatlichkeit

09.10.2023 Berlin/Straßburg

Die Verleihung des Václav-Havel-Menschenrechtspreises heute an Osman Kavala, der seit 2017 in der Türkei inhaftiert ist, ist ein Wendepunkt und ein kraftvolles Signal an Ankara. Es handelt sich um eine klare Aufforderung zur sofortigen Freilassung dieses engagierten Kulturförderers. In einer funktionierenden Demokratie sollte der Rechtsstaat so unverrückbar sein wie ein Fels in der Brandung. Die Urteile des Europäischen Gerichtshofs für Menschenrechte (EGMR) sind nicht nur Empfehlungen, sie sind verbindlich. Es ist schlichtweg nicht nachvollziehbar, dass die Türkei, ein stolzes Gründungsmitglied des Europarates, diese ignoriert.

Bereits im Dezember 2019 hat der EGMR die Freilassung von Kavala gefordert. Wenn wir in dieser Frage schweigen, dann schweigen wir nicht nur zu einem einzelnen Schicksal, sondern gefährden die Grundfesten der europäischen Identität und der Demokratie selbst. Angesichts der zunehmenden, besorgniserregenden Nachrichten rufe ich alle Mitgliedstaaten der Parlamentarischen Versammlung des Europarates dazu auf, geschlossen für die Menschenrechte einzustehen. Wir müssen mit einer Stimme sprechen und die türkische Regierung dazu bewegen, dem Urteil des EGMR Folge zu leisten.

Ich freue mich besonders, dass der Europarat meinen Nominierungsvorschlag für diesen wichtigen Preis aufgenommen hat. Dieser Menschenrechtspreis ist nicht das Ende der Fahnenstange, sondern ein Ansporn, unseren Kampf gegen Unrechtsurteile in ganz Europa fortzusetzen. Europa muss seiner Verantwortung gerecht werden. Lassen wir dies als eine klare Botschaft an die Welt senden: Europa wird niemals von den Prinzipien der Menschenrechte und der Rechtsstaatlichkeit abweichen. Wir sind bereit, für diese Prinzipien zu kämpfen.

Foto: Inga Haar