Kommunen haben im Umweltschutz noch umfangreiche Hausaufgaben

Donaueschingen 23.05.2024

"Auch wenn die  Kommunen bereits einiges leisten: angesichts der Aufgaben, die Ihnen vom EU-, Bundes- und Landerecht zugewiesen sind, bleibt noch viel zu tun", so Dr. Gerhard Bronner, Leiter des Umweltbüros Donaueschingen bei einem Gesprächs mit der SPD-Bundestagsabgeordneten Derya Türk-Nachbaur.

Das Umweltbüro unterstützt die Gemeinden Donaueschingen, Hüfingen, Bräunlingen und Bad Dürrheim in allen Umweltbelangen. Es kümmert sich um kommunale Pflichtaufgaben wie die Gewässerrenaturierung und die Biotopvernetzung, führt das Ökokonto, gibt Impulse für nachhaltige Bebauungspläne und Bauprojekte. Es gab in den letzten Jahren Fortschritte im Umweltschutz, so wurden eine ganze Reihe von Bächen mit gutem Erfolg in einen naturnahen Zustand versetzt. Dennoch ist Umweltschutz kein Selbstläufer und erfordert immer geduldiges Werben und Überzeugen.

Die Südbaargemeinden praktizieren kommunales Energiemanagement und sparen so Energie und deren Kosten – in Donaueschingen beispielsweise jährlich mehrere 100.000 €. Dies ist aber bei weitem noch nicht bei allen Kommunen der Fall.

Ein Dauerthema ist auch die Überwachung: ambitionierte Regelungen in Bebauungsplänen allein bringen noch nichts, wenn beispielsweise Auflagen zur Begrünung einfach nicht umgesetzt werden. In manchen Fällen erheben mittlerweile die Bauverwaltungsbehörden Sicherheitsleistungen, die erst zurückgezahlt werden, wenn die Bepflanzungen erfüllt und nachgewiesen werden. Dasselbe haben Donaueschingen Hüfingen viele Jahre beim Verkauf von Bauplätzen für Niedrigenergiehäuser praktiziert – mit gutem Ergebnis.

Immer stärker wirkt sich der Personalmangel aus: Kommunen kommen nicht dazu, Energiesanierungsmaßnahmen umzusetzen, weil Personal fehlt, und auch im Umweltbüro ist eine Stelle ausgeschrieben, kann aber nicht besetzt werden.

Auch in Bad Dürrheim gibt es positive Entwicklungen. Die Stadt achtet im Rahmen ihrer Aktion „Bad Dürrheim blüht auf“ sehr auf naturnahe öffentliche Grünflächen und dafür auch schon Auszeichnungen erhalten. Auch die Gewässerentwicklung wird durch die Renaturierung der Kötach vorangetrieben, was Türk-Nachbaur sehr freut. "Umweltschutz kann nur erfolgreich sein, wenn die Umsetzung vor Ort sichergestellt ist. Der Bund kann hier nur den Rahmen setzen", erklärt die Abgeordnete.